AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Die nachfolgenden Bedingungen regeln sämtliche Verträge, die zwischen Ihnen als Kunde und uns, der SM MIR GmbH, über die Internetseite elfbarpods.de geschlossen werden. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen Ihrerseits finden keine Anwendung, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(2) Als Verbraucher im Sinne dieser Bestimmungen gilt jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken tätigt, die weder überwiegend ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden können. Im Gegensatz dazu ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person bzw. eine rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag bezieht sich auf den Erwerb von Waren über unseren Online-Shop.

(2) Mit der Präsentation unserer Produkte auf der Website elfbarpods.de geben wir bereits ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der jeweiligen Artikelbeschreibung genannten Konditionen ab – über das integrierte Warenkorbsystem.

(3) Der Vertragsabschluss über das Warenkorbsystem erfolgt wie folgt:
Die von Ihnen gewünschten Artikel werden in den virtuellen Warenkorb gelegt. Über das Symbol in der Navigationsleiste können Sie den Warenkorb jederzeit aufrufen und Änderungen an der Produktauswahl vornehmen.
Im nächsten Schritt gelangen Sie zur Kasse, wo Sie Ihre persönlichen Daten sowie die gewünschte Versand- und Zahlungsart angeben. Anschließend wird Ihnen eine vollständige Bestellübersicht angezeigt.

Nutzen Sie ein Sofortzahlverfahren (z. B. Klarna, TrustPayments oder Sofortüberweisung), werden Sie entweder zurück auf die Bestellübersicht in unserem Shop oder direkt auf die Seite des jeweiligen Zahlungsanbieters geleitet.
Dort tätigen Sie Ihre Eingaben und treffen Ihre Auswahl. Nach Abschluss der Zahlungsvorgänge wird Ihnen erneut eine Bestellübersicht angezeigt – entweder direkt bei uns oder auf der Website des Zahlungsdienstleisters.

Vor dem endgültigen Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, alle Angaben zu prüfen und bei Bedarf zu ändern oder den Bestellprozess abzubrechen.
Mit dem Klick auf die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ (oder eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche) nehmen Sie unser Angebot verbindlich an – der Kaufvertrag kommt damit zustande.

(4) Individuelle Anfragen zur Angebotserstellung durch Sie sind unverbindlich. Wir senden Ihnen daraufhin ein konkretes Angebot in Textform (z. B. per E-Mail), das Sie innerhalb von 5 Tagen (sofern im Angebot nicht anders angegeben) annehmen können.

(5) Die Bestellabwicklung sowie die Übermittlung aller relevanten Informationen zum Vertragsabschluss erfolgen größtenteils automatisiert per E-Mail. Bitte achten Sie darauf, dass Ihre bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse korrekt ist und der Empfang unserer E-Mails technisch möglich ist – insbesondere, dass sie nicht durch Spamfilter blockiert werden.

§ 3 Spezielle Hinweise zu angebotenen Zahlungsarten

(1) Zahlung in Kooperation mit Klarna

Auf elfbarpods.de bieten wir in Zusammenarbeit mit der Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, mehrere Zahlungsarten an. In allen Fällen erfolgt die Zahlung direkt an Klarna.

• Kauf auf Rechnung:Sie haben die Möglichkeit, Ihre Bestellung per Rechnung zu bezahlen. Die Zahlungsfrist beträgt dabei 30 Tage ab Versanddatum der Ware bzw. bei digitalen Leistungen ab dem Zeitpunkt der Bereitstellung. Die detaillierten Bedingungen für den Rechnungskauf finden Sie hier: [Deutschland].
• Ratenzahlung mit Klarna:Mithilfe des Klarna-Finanzierungsservices können Sie den fälligen Betrag in gleichbleibenden oder flexiblen monatlichen Raten begleichen – je nach Auswahl im Checkout-Prozess. Die Zahlung erfolgt jeweils zum Monatsende nach Erhalt der Monatsrechnung. Alle rechtlichen Informationen sowie die AGB und die EU-Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier (nur verfügbar in den aufgeführten Ländern): [Deutschland].
• Sofortüberweisung:Dieser Service steht für Kunden aus Deutschland zur Verfügung. Ihr Bankkonto wird dabei direkt nach Absenden der Bestellung belastet.

Bitte beachten Sie: Die Zahlungsarten Rechnung, Ratenkauf und Lastschrift setzen eine erfolgreiche Bonitätsprüfung voraus. Im Zuge des Bestellvorgangs übermitteln wir daher Ihre personenbezogenen Daten an Klarna, damit dort eine Adress- und Bonitätsbewertung erfolgen kann. Abhängig vom Ergebnis dieser Prüfung kann es sein, dass Ihnen nicht alle Zahlungsmethoden zur Verfügung stehen.

§ 4 Zurückbehaltungsrecht und Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht dürfen Sie nur dann geltend machen, wenn es sich um Ansprüche handelt, die aus demselben Vertragsverhältnis stammen.

(2) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Kaufpreises in unserem Eigentum.

(3) Sofern Sie als Unternehmer handeln, gelten darüber hinaus folgende Bestimmungen:

a) Wir behalten uns das Eigentum an sämtlicher gelieferter Ware bis zur vollständigen Begleichung aller offenen Forderungen aus der laufenden Geschäftsverbindung vor. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, ist es Ihnen untersagt, die Ware zu verpfänden oder sicherungsweise zu übereignen.

b) Die Weiterveräußerung der Ware im Rahmen Ihres ordentlichen Geschäftsbetriebs ist zulässig. In diesem Fall treten Sie bereits mit Abschluss des Kaufvertrags alle daraus resultierenden Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung hiermit an. Sie bleiben berechtigt, die abgetretenen Forderungen einzuziehen – solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommen. Im Falle eines Zahlungsverzugs behalten wir uns vor, die Forderungen selbst einzuziehen.

c) Wird die Vorbehaltsware mit anderen Gegenständen verarbeitet, vermischt oder verbunden, so erwerben wir Miteigentum an der neu entstandenen Sache im Verhältnis des Wertes der gelieferten Ware zum Wert der übrigen verarbeiteten Materialien zum Zeitpunkt der Verbindung.

d) Auf Verlangen des Kunden geben wir Sicherheiten frei, sofern der realisierbare Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl, welche Sicherheiten freigegeben werden, obliegt ausschließlich uns.

§ 5 Mängelhaftung (Gewährleistung)

(1) Für sämtliche Waren gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Haftung bei Sach- oder Rechtsmängeln.

(2) Wir bitten Verbraucher, die erhaltene Ware unmittelbar nach Erhalt auf Vollständigkeit, offensichtliche Defekte oder Transportschäden zu prüfen und etwaige Beanstandungen sowohl uns als auch dem Transportunternehmen zeitnah mitzuteilen. Das Unterlassen dieser Mitteilung hat jedoch keinen Einfluss auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(3) Sollte ein Produktmerkmal von den üblichen objektiven Anforderungen abweichen, so gilt eine solche Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Vertragsschluss ausdrücklich darüber informiert wurden und beide Seiten die Abweichung gesondert und ausdrücklich vereinbart haben.

(4) Für Unternehmer gelten abweichend folgende Regelungen:

a) Als verbindliche Produkteigenschaften gelten ausschließlich unsere eigenen Angaben und die Spezifikationen des Herstellers. Werbeaussagen, öffentliche Äußerungen oder andere Aussagen des Herstellers sind nicht maßgeblich.

b) Im Falle eines Mangels haben wir das Recht, wahlweise eine Nachbesserung (Reparatur) oder eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Sollte die Mängelbeseitigung auch beim zweiten Versuch scheitern, steht es Ihnen frei, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Eine Nachbesserung gilt nach dem zweiten erfolglosen Versuch grundsätzlich als fehlgeschlagen, sofern sich aus den Umständen (z. B. Art des Mangels oder Ware) nichts anderes ergibt.
Zusätzliche Kosten, die durch eine Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den ursprünglich vereinbarten Erfüllungsort entstehen, übernehmen wir nur, wenn dies dem vorgesehenen Verwendungszweck der Ware entspricht.

c) Die gesetzliche Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt zwölf Monate ab Erhalt der Ware. Eine Verkürzung dieser Frist gilt nicht, sofern:

– der Schaden auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruht,
– wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit übernommen haben,
– es sich um ein Produkt handelt, das bestimmungsgemäß in ein Bauwerk eingebaut wurde und dort einen Mangel verursacht hat,
– oder wenn gesetzliche Rückgriffsansprüche (§ 478 BGB) gegen uns bestehen.

§ 6 Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Diese Rechtswahl findet bei Verbrauchern jedoch nur insoweit Anwendung, wie sie nicht den Schutz durch zwingende Vorschriften des Rechts ihres Wohnsitzlandes einschränkt (Grundsatz der günstigeren Regelung).

(2) Für sämtliche gegenseitigen Verpflichtungen aus der Geschäftsbeziehung gilt als Erfüllungsort unser Firmensitz, sofern Sie kein Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.
Gleiches gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder innerhalb der EU haben oder Ihr Wohnort bzw. gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Unberührt bleibt unser Recht, auch ein anderes zuständiges Gericht nach den gesetzlichen Regelungen anzurufen.

(3) Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

§ 7 Jugendschutz

(1) Beim Verkauf von Produkten, die unter das Jugendschutzgesetz (JuSchG) fallen, gehen wir ausschließlich Vertragsverhältnisse mit Personen ein, die das jeweils gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben. Entsprechende Altersbeschränkungen werden in der jeweiligen Artikelbeschreibung deutlich kenntlich gemacht.

(2) Mit dem Absenden Ihrer Bestellung bestätigen Sie verbindlich, dass Sie das gesetzliche Mindestalter erreicht haben und dass Ihre angegebenen Daten – insbesondere Name und Anschrift – der Wahrheit entsprechen. Sie verpflichten sich zudem sicherzustellen, dass die Auslieferung ausschließlich an Sie oder an von Ihnen autorisierte Personen erfolgt, die ebenfalls das erforderliche Alter erreicht haben.

(3) Soweit gesetzlich vorgeschrieben, sind wir zur Durchführung einer Altersverifikation verpflichtet. In diesem Fall wird das von uns beauftragte Versandunternehmen angewiesen, die Ware nur an Personen auszuhändigen, die das erforderliche Alter nachweisen können. Im Zweifelsfall ist ein amtlicher Lichtbildausweis zur Alterskontrolle vorzulegen.

(4) Sollte bei bestimmten Artikeln zusätzlich zur gesetzlichen Altersgrenze eine Volljährigkeitspflicht (ab 18 Jahren) bestehen, wie in der jeweiligen Produktbeschreibung angegeben, gelten die Regelungen der Absätze 1 bis 3 entsprechend – mit der Maßgabe, dass das Mindestalter in diesen Fällen mindestens 18 Jahre betragen muss.

II. Kundeninformationen

1. Ablauf des Vertragsschlusses

Die einzelnen technischen Schritte, die zum Zustandekommen eines Vertrages führen, sowie der eigentliche Vertragsabschluss und Ihre Möglichkeiten zur Korrektur von Eingabefehlern richten sich nach den Bestimmungen in Abschnitt „Vertragsschluss“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

2. Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes

2.1. Die für den Vertrag maßgebliche Sprache ist Deutsch.

2.2. Wir speichern den vollständigen Vertragstext nicht dauerhaft. Vor dem Absenden Ihrer Bestellung über unser Online-Warenkorbsystem haben Sie die Möglichkeit, die Bestelldaten mittels der Druckfunktion Ihres Browsers lokal zu speichern oder auszudrucken. Nach Eingang Ihrer Bestellung bei uns erhalten Sie per E-Mail eine Übersicht Ihrer Bestellung, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen zum Fernabsatz sowie unsere AGB zur Einsicht und Archivierung.

2.3. Wenn Sie außerhalb des Online-Shops ein individuelles Angebot von uns anfordern, senden wir Ihnen alle vertragsrelevanten Informationen in Textform (z. B. per E-Mail). Diese können Sie ebenfalls speichern oder ausdrucken.

3. Verhaltensregeln

3.1. Unser Unternehmen orientiert sich an den Qualitätsrichtlinien des Käufersiegels der Händlerbund Management AG. Die aktuell gültigen Zertifizierungskriterien können Sie unter folgendem Link einsehen: https://www.haendlerbund.de/de/downloads/kaeufersiegel/kaeufersiegel-zertifizierungskriterien.pdf

4. Produktmerkmale

Die wesentlichen Eigenschaften der angebotenen Produkte oder Dienstleistungen können Sie jeweils direkt der Artikelbeschreibung auf unserer Website entnehmen.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1. Sämtliche auf unserer Website genannten Preise verstehen sich als Gesamtpreise, d. h. sie enthalten bereits sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2. Die zusätzlich anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie werden Ihnen vor Abschluss der Bestellung gesondert angezeigt und können jederzeit über eine entsprechend gekennzeichnete Schaltfläche aufgerufen werden – es sei denn, es wird ausdrücklich eine versandkostenfreie Lieferung angeboten.

5.3. Die verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten finden Sie ebenfalls auf unserer Internetseite unter der entsprechenden Rubrik oder innerhalb der jeweiligen Produktanzeige.

5.4. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, sind alle Zahlungen unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.

6. Versandbedingungen

6.1. Unsere Lieferungen erfolgen derzeit ausschließlich innerhalb des deutschen Bundesgebiets.

6.2. Detaillierte Informationen zu den Lieferoptionen, Lieferzeiten sowie etwaigen Einschränkungen finden Sie entweder im jeweiligen Produktangebot oder unter einer entsprechend bezeichneten Rubrik auf unserer Website.

6.3. Wenn Sie als Verbraucher bestellen, trägt laut Gesetz der Verkäufer das Risiko für Verlust oder Beschädigung der Ware während des Versands, bis zur Übergabe an Sie – unabhängig davon, ob der Versand versichert oder unversichert erfolgt.
Diese Regelung gilt nicht, wenn Sie selbstständig ein Transportunternehmen oder eine Lieferperson beauftragt haben, die nicht von uns benannt wurde.

Für Geschäftskunden (Unternehmer) gilt abweichend: Das Versandrisiko geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf Sie über.

7. Gesetzliche Gewährleistungsrechte

Bei allen Warenbestellungen gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung. Einzelheiten hierzu finden Sie in Abschnitt „Gewährleistung“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

Diese AGB sowie die dazugehörigen Kundeninformationen wurden von den auf E-Commerce-Recht spezialisierten Juristen der Händlerbund Management AG erstellt und regelmäßig auf rechtliche Aktualität überprüft. Die Händlerbund Management AG übernimmt die Verantwortung für die Rechtskonformität dieser Inhalte und haftet im Falle von Abmahnungen.
Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service

Stand der Informationen: 01.01.2024